60 Jahre Israel! 8. Mai

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NPD Stand in Hagen.

NPD Stand in Hagen.

Heute war/ist ein NPD Stand auf der Höhe von Mc Donalds in der Hagener Innenstadt. Die Nazis haben das anscheinend wohl alles sehr spontan organisiert. Ein sehr gut ausgesuchter Zeitpunkt verkaufsoffener Sonntag viele Menschen in der Innenstadt und die Nazis können ungestört ihre menschenverachteten Propaganda verteilen, sie kommen sogar ohne Polizeischutz aus. Das zeigt ,wie sicher sich die Nazis mittlerweile fühlen können. In Hagen gibt es immer häufig Aufkleber der NPD und Freien Nationalisten Witten., aber auch Geschmiere wie www.nw-dormund.net oder NATIONAL tauchen häufiger auf. Diese Tatsache ist mehr als nur beunruhigend, viel mehr sollte es Ansporn sein in Hagen und im ganzen Ruhrgebiet mehr gegen die sich expandierende braune Brut vorzugehen und sie in de Schranken zu weisen.

Kein Naziaufmarsch in Hamburg

Internationale Solidarität statt Volksgemeinschaft!
Heraus zum antifaschistischen 1.Mai!

Am 1.Mai wollen NPD und Freie Nationalisten einen bundesweiten Aufmarsch in Hamburg-Barmbek durchführen. Unter dem rassistischen und fadenscheinig antikapitalistischen Motto: „Arbeit und soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen! Gemeinsam gegen Globalisierung!“ soll die alljährliche 1. Mai-Demonstration der Nazis diesmal in Hamburg stattfinden. Der Tag ist von den Nazis nicht beliebig gewählt: Der 1.Mai steht als internationaler Kampftag in der Tradition der linken Arbeiter_innenbewegung. Dennoch versuchen Nazis an diesem Tag, die soziale Frage erneut von rechts zu besetzen.

Eine Bestandsaufnahme
Die in der Geschichte der Arbeiter_innenbewegung erkämpften Rechte auf eine soziale Absicherung werden in Folge einer neoliberalen Umgestaltung der Gesellschaft mehr und mehr ausgehöhlt. Die diesem Prozess zugrunde liegende kapitalistische Verwertungslogik forciert die Verschärfung sozialer Widersprüche und führt zu fortschreitender Armut. Trotz immer gravierenderer Einschnitte und wachsender sozialer Ungleichheit findet aber höchstens eine individuelle Auseinandersetzung mit der Problemlage statt. Hierbei wird deutlich, dass wir die Frage nach den politischen Ursachen in den Vordergrund stellen müssen, um so mit linksradikaler Kritik dem Problem der Vereinzelung entgegen zu treten. Der zentrale Widerspruch des Kapitalismus, der zwischen Kapital und Arbeit besteht, ist deutlich spürbar. So müssen die meisten Menschen in lohnabhängigen Beschäftigungsverhältnissen unter immer schlechteren Bedingungen ihre Arbeitskraft verkaufen, um leben zu können. Der durch die Lohnarbeit erzielte Profit kommt aber nur denjenigen zu gute, die Besitzer_innen von Produktionsmitteln sind und die Ausbeutung der Arbeitskraft organisieren.

Nazis machen auf sozial
Seit einigen Jahren haben Nazis das Thema der sozialen Frage auch für sich entdeckt. Besonders offensichtlich wird das durch den Versuch, sich bei den Protesten gegen die Hartz IV-Reformen als „Anwalt der kleinen Leute“ darzustellen. Durch ein bürgernahes Auftreten und eine vermeintlich antikapitalistische Rhetorik versuchen Nazis, die dem Kapitalismus innewohnenden sozialen Widersprüche von rechts zu erklären.
Als Gegenentwurf zur Globalisierung konstruieren sie eine „Volksgemeinschaft“, deren Wohl von äußeren wie inneren Feinden bedroht sei. Der Angriff von Außen erfolge angeblich durch das „internationale Finanzkapital“. Dabei stehe das Finanzkapital stellvertretend für eine vermeintlich jüdische Weltverschwörung. Das Argumentationsmuster der Nazis folgt somit antisemitischen Stereotypen. So sei zwischen dem „jüdisch-raffenden“ und dem „deutsch-schaffenden“ Kapital zu unterscheiden. Ziel der Nazis ist eine auf biologistischer und rassistischer Basis konstruierte „Volksgemeinschaft“. In dieser stehe das hierarchisch organisierte völkische Kollektiv im Mittelpunkt. Das deutsche Kapital wie auch der dem Arbeitsethos unterworfene „deutsche Arbeiter“ habe allein der Nation zu dienen. So wird unterstellt, dass alle dieser Gemeinschaft Angehörenden ein gemeinsames Interesse hätten. In Abgrenzung dazu werden im Inneren diejenigen zu „Volksfeinden“ erklärt, die sich diesem Weltbild nicht unterordnen wollen oder können.

„Nationaler Sozialismus“ - das kennen wir schon!
Nazis reduzieren den Kapitalismus lediglich auf jene Geschäfte, in denen nicht Geld gegen Ware, sondern Geld gegen Geld getauscht wird. Damit werden die Grundlagen der bürgerlich-kapitalistischen Wirtschaftsform jedoch nicht in Frage gestellt. Stattdessen treten Nazis für eine Sozialpartnerschaft mit dem deutschen Kapital ein. In dieser habe das „Unternehmertum“ der Nation zu dienen, Zwangsarbeitsdienste sollen eingefordert und unabhängige Gewerkschaften beseitigt werden. Wenn NPD und Freie Kameradschaften in diesem Zusammenhang von einem „nationalen Sozialismus“ sprechen, meinen sie die Gleichsetzung von „Volksgemeinschaft“ und Sozialismus mit möglichst unabhängiger Wirtschaft und kultureller Einförmigkeit. Dieser Sozialismusbegriff der Nazis hat jedoch nichts mit dem eigentlichen Sozialismus zu tun und verschaffte der nationalsozialistischen Herrschaft lediglich einen scheinbar revolutionären Anstrich. Tatsächlich blieb die kapitalistische Gesellschaftsordnung im Nationalsozialismus völlig unangetastet. Stattdessen wurden große Teile der deutschen Wirtschaftselite eifrig hofiert, da ohne ein Zusammenspiel der NS-Führung mit der Wirtschaft an eine Machtübergabe nicht zu denken war.
Der „nationale Sozialismus“ der Nazis bezieht sich jedoch nicht nur inhaltlich auf die nationalsozialistische Ideologie. Auch praktisch dient der deutsche Faschismus hier als Vorbild. Nachdem die NSDAP den 1. Mai 1933 zum „Feiertag der nationalen Arbeit“ erklärte und zum Anlass für Propagandamärsche umwandelte, stürmten am 2. Mai 1933 SA und SS-Trupps die deutschen Gewerkschaftshäuser. In der Folge zerschlugen die Nazis sämtliche Arbeiter_innenorganisationen und viele Vertreter_innen der traditionellen Arbeiter_innenklasse kamen ins KZ und wurden ermordet. Das „Gesetz […] zur Ordnung im Betrieb“ von 1934 zeigt auf, was unter einer „völkischen Sozialpartnerschaft“ zu verstehen ist. Der Unternehmer wurde als „Führer des Betriebs“ und die Arbeiter_innen als dessen „Gefolgschaft“ festgelegt. Lohnkämpfe und jegliche Streiks wurden verboten. Was weiter folgte, ist bekannt …

Der 1. Mai gehört uns!
Als Antifaschist_innen treten wir für eine herrschaftsfreie und klassenlose Gesellschaft ein. Diese lässt sich weder mit dem völkischen Konzept der Nazis noch mit dem bürgerlich- kapitalistischen System erreichen. Grundlage für ein solidarisches und emanzipatorisches Zusammenleben ist die gesellschaftliche Aneignung der Produktionsmittel und die Überwindung der herrschenden Verhältnisse. Ein Kampf gegen die im Kapitalismus zugespitzten sozialen Widersprüche wie Rassismus, Antisemitismus und Sexismus kann nur so geführt werden.

Weder am 1. Mai noch an einem anderen Tag werden wir es zulassen, dass Nazis ungehindert ihr menschenverachtendes Weltbild propagieren können. Wir werden uns ihnen mit vielfältigen Aktionsformen entgegen stellen! Dass wir dabei mit Einschränkungen von staatlicher Seite rechnen müssen, macht deutlich, dass der so genannte staatliche Antifaschismus nicht mehr als ein Lippenbekenntnis ist. Dies zeigte sich, neben vielen anderen negativen Beispielen, besonders bei dem gezielten Übergriff der Hamburger Polizei auf eine antifaschistische Bündnisdemonstration am 31. Januar 2004 in Hamburg-Barmbek. Dort wurde die Demonstration mit Wasserwerfern und unter Schlagstockeinsatz von der Polizei angegriffen. Unterdessen wurde auch der Lautsprecherwagen, in dem die Auschwitz-überlebende Esther Bejarano saß, heftig attackiert. Während Nazis in unmittelbarer Nähe unter dem Schutz eines massiven Polizeiaufgebotes ungehindert marschieren konnten, wurde antifaschistischer Protest durch den Staat behindert und kriminalisiert.

Das Ziel bleibt, ein breites antifaschistisches Bewusstsein zu schaffen. Der 1. Mai steht in der Tradition der linken Arbeiter_innenbewegung und gehört somit uns! Zeigen wir, dass die Nazis weder in Hamburg noch sonst wo auf die Straße gehören, sondern wie das kapitalistische System auf den Müllhaufen der Geschichte! Deshalb beteiligt euch an der antifaschistischen Bündnisdemonstration am 1. Mai in Hamburg-Barmbek!

Heraus zum antifaschistischen 1. Mai!
Nazis von der Straße fegen!
Kapitalismus abschaffen!

Aufrufer_innen:
Autonome Antifaschistische Gruppen Hamburg

Black Block? Ja, gerne nur mir bedacht!

Black Block? Ja, gerne nur mir bedacht!

Es ist Samstag und wieder wollen Nazis marschieren. Eine Antifa Demo ist auch angemeldet, zur der du selbstverständlich hingehst. Nun stehst du aber noch zu Hause und überlegst, was du mitnehmen sollst und vor allem was du tragen wirst. Dein Griff geht zum schwarzen Windbreaker und der schwarzen Cap, auf der dick das Antifalogo prangert. Nun solltest du dir aber über deine Zielsetzung im Klaren sein. Was willst du? Den Naziaufmarsch verhindert? Das ist natürlich sehr löblich, aber wie will man das anstellen - in der Stadt sind überall Bullen und Zivis? An die Nazis wird in schwarzen Klamotten kein Rankommen sein. Jetzt ist es an der Zeit eine andere Strategie zu fahren. Zieh dir bunte Klamotten an und pack die schwarzen in deinen Rucksack. Vielleicht machst du auch deine Buttons ab. Klar sind die Teil eines politischen Statement, aber für Bullen auch ein Erkennungsmerkmal. Jetzt wirst du feststellen, dass du keine lästigen Vorkontrollen über dich ergehen lassen musst und nicht wegen eventuell verbotenen Gegenstände in Polizei Gewahrsam kommst. Jetzt kannst du dich mehr oder weniger frei bewegen. Ganz im Gegensatz zu dem 0815 Black Block Kid, das die ganze Zeit von den Bullen konjuniert wird. Nun kommst mit einer hohen wahrscheinlich auf die Naziroute, und kannst diese blockieren oder sonst welche Aktion gegen die braune Brut machen. Ich will hier nicht sagen, dass man auf Demos kein Schwarz tragen soll ganz im Gegenteil! Auf Demos und Aktionen ist es von ungeheurem Vorteil, wenn alle schwarz tragen. Das macht die Strafverfolgung für die Polizei sehr schwer. Es macht, aber auch viel Sinn Ersatzklamotten dabei zu haben. Denn wenn grade jemand von den Nazis auf's Maul gekriegt hat, wird die Polizei alles, was schwarz trägt, einfach einpacken. Wir sehen uns auf der nächstens Anti-Nazi Aktion.

Antifas in Zivil

Stellungnahme und Bericht zur Demonstration am 15.3 in Duisburg

Ab 11 Uhr sammelten sich vor der Pauluskirche in Duisburg Hochfeld die ersten Demonstrationsteilnehmer-Innen. Und erste Transparente wurden entrollt.
Nachdem die Zusammenkunft der Israelgegner auf ca.150 Menschen angewachsen war zogen diese los. Parolen wie “Kindermörder Israel”, ”Völkermörder USA”, “ USA Internationale Völkermordzentrale”, “ Intifada bis zum Sieg”, “Bundeswehr raus aus Afghanistan” und Parolen auf einer anderen Sprache wurden gerufen. Außer diesen Parolen konnte man auch noch eine Hamasfahne sehen. Die Demonstration wurde von 3 echten Antifaschisten begleitet, diese haben an einer Kreuzung in der nähe einer Hundertschaft ihre Solidarität mit Israel und den USA zum Ausdruck gebracht. Die Demonstration reagierte ,darauf in dem circa 15 Menschen ,darunter auch der Anmelder ( der ein Palästinaschal kein Palittuch trug), auf die 3 Antifa zu stürmten. Man versuchte ihnen die gezeigten Israel und USA Fahnen zu entwenden.. Sie wurden mit “ Wir kriegen euch!” skandiert. Besonders aggressiv taten sich hier bei 2 Menschen von der, durch andere Ausfällen bekannten, Rote Anitfa hervor. Auf dem Blog der Antifa Duisburg (http://antifaduisburg.wordpress.com/ )wurde von “die uns als “scheiß Juden” titulierten” gesprochen dies kann nicht bestätigt werden! Auch ist fraglich warum die Anitfa Duisburg von “uns” und “wir” spricht. Abschließend ist zu sagen, dass diesem antisemitischem Mob demnächst mehr Gegenwind um die Ohren pusten muss als von 3 Antifas!

Anitsemiten kommen nach Duisburg!

Am 15.3 wollen die völkischen Antisemiten in Duisburg marschieren

Veranstalter: Duisburger Netzwerk gegen Rechts, HDR Duisburg, Initiativ e.V. Duisburg, ATIF-Duisburg, YDG-Duisburg, Friedensforum Duisburg, KPD/ML Köln, Netzwerk Palästina Rhein-Ruhr
Wie schon am 8.3 ist der Demonstrations Aufruf durchzogen von rechter und völkischer Ideologie.
Die Parole: “ Stoppt den "Krieg gegen den Terror" und die Kriegsdrohungen gegen den Iran! Verteidigt das Völkerrecht! Hoch die internationale Solidarität!” Ist blanker Hohn für emanzipatorisches Streben. Der Iran, und vor allem die iranische Regierung unter Ahmadinedschad (Holocaustleugner und Antisemit: " Das deutsche Volk trägt heute keine Schuld [...] Wie lange, glauben Sie, muss das deutsche Volk die Geisel der Zionisten sein? ...”-”Israel muss von der Landkarte getilgt werden” ) muss Einhalt geboten werden, bevor diese fanatischen Drohungen wahr gemacht werden können.

Hier ein Auszug aus dem Aufruf!
“Apartheidpolitik Israels
In diesem Sinne ist auch die Unterstützung der israelischen Apartheidpolitik gegenüber den Palästinensern zu sehen. Da wird versucht, mittels Blockaden die Bevölkerung in Gaza auszuhungern. Die aus demokratischen Wahlen hervorgegangene Regierung der Hamas entsprach nicht den Wünschen Washingtons und wurde einfach nicht anerkannt. Wenn also den USA und ihren europäischen Verbündeten das Wahlergebnis nicht passt, wird die jeweilige Regierung oder Partei einfach isoliert und erpresst. Und die europäischen Verbündeten, insbesondere Berlin hatte nichts Besseres zu tun, als dieser kriegerischen Politik zu folgen, statt sich für einen gerechten Frieden einzusetzen.”

Hier wird die Hamas als ganz normale Partei dargestellt. Kein Wort über Antisemitismus und Vernichtungswillen. Wer sich jedoch mit Hamas und deren Ziele beschäftigt hat, weiß das diese keine Verhandlungspartner für Friedensgespräche sein können. Hier ein Auszug aus der Hamas Charta “Die Stunde des Gerichtes wird nicht kommen, bevor Muslime nicht die Juden bekämpfen und töten, so dass sich die Juden hinter Bäumen und Steinen verstecken und jeder Baum und Stein wird sagen: 'Oh Muslim, oh Diener Allahs, ein Jude ist hinter mir, komm und töte ihn!”


Kein Raum den Islam-Faschismus!
Kosmopolitismus statt Völkerrecht!
Gegen Antiamerikanismus und Antisemitismus!
Solidarität mit Israel und USA!
Kommt und stört den Naziaufmarsch!
Treffpunkt 10 Uhr Duisburg (Hauptausgang)